Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Verweisbarkeit der Tätigkeit eines Schmelzers auf die eines Gabelstaplerfahrers

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Angelernter Schmelzer in einer Gießerei; Verweisung auf die nach einem Arbeitsunfall ausgeübte Tätigkeit als Gabelstaplerfahrer; Maßgeblichkeit der "bisherigen Lebensstellung"; Erlangung der ...

 
• Judicialis

  BUZ 90 § 2 Abs. 1

• ra.de
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BB-BUZ § 2
  Wertschätzung des VN im bisherigen betrieblichen Umfeld ist Kriterium bei der Beurteilung der Vergleichbarkeit von Tätigkeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BBUZ § 2 Abs. 1
  Zur Frage, wann eine Ersatztätigkeit der bisherigen Lebensstellung eines Versicherten entspricht - Zur Verweisung beim Anlernberufen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Wertschätzung im betrieblichen Umfeld als Kriterium zur Beurteilung der Vergleichbarkeit

Papierfundstellen

• VersR 2007, 1212
• VersR 2009, 820

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 11.12.1996 - IV ZR 238/95

  Leistungsfreiheit des Versicherers im Hinblick auf neu erworbene berufliche …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.03.2007 - 12 U 196/06

  Eine Vergleichstätigkeit ist demgemäß dann gefunden, wenn die aufgezeigte Erwerbstätigkeit keine deutlich geringeren Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und auch in ihrer Vergütung wie in ihrer Wertschätzung nicht spürbar unter das Niveau des bislang ausgeübten Berufes absinkt (BGH VersR 1997, 436 unter B II 3 b; BGH VersR 1986, 1113 unter 3 b).

  Es bedarf eines konkreten Vergleichs der Anforderungsprofile der zuletzt ausgeübten Tätigkeit mit der aufgezeigten Verweisungstätigkeit (vgl. BGH VersR 1997, 436 unter 3 c).

• BGH, 22.10.1997 - IV ZR 259/96

  Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente bei ausgeübter Tätigkeit als Subunternehmer …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.03.2007 - 12 U 196/06

  Auch hier ist demnach stets eine einzelfallbezogene Beurteilung unerlässlich und geboten (BGH VersR 1998, 42 unter 4 b).
• OLG Köln, 14.02.2001 - 5 U 153/00

  Keine Erfüllungshaftung bei widersprüchlichem Verhalten des VN

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.03.2007 - 12 U 196/06

  Dabei kann nach Überzeugung des Senats auch die private Lebenssituation des Versicherten von Bedeutung sein, insbesondere, ob das Einkommen nur für den eigenen Lebensunterhalt des Versicherten oder auch für den Unterhalt seiner Familie ausreichen muss (vgl. OLG Köln, VersR 2001, 1225;… Rixecker in: Beckmann/Matuche-Beckmann, Versicherungsrechtshandbuch, § 46 Rn. 136 ff. m.w.N., auch zur Gegenansicht).
• BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

  Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.03.2007 - 12 U 196/06

  Danach kann im Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers, auf das es für die Auslegung Allgemeiner Versicherungsbedingungen entscheidend ankommt (st. Rspr., vgl. BGHZ 123, 83, 85), nicht bei einer mehr oder weniger formalen Betrachtung stehen geblieben werden, die sich vornehmlich an einem allgemeinen Berufsbild der zu vergleichenden Tätigkeiten orientiert.
• BGH, 27.05.1992 - IV ZR 112/91

  Klage eines Versicherungsnehmers auf Zahlung von Berufsunfähigkeitsrente und …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.03.2007 - 12 U 196/06

  In diesem Sinne muss auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verstanden werden, wonach es in Anlernberufen von Bedeutung ist, wenn über bloße Hilfsarbeitertätigkeit hinausgehende Berufserfahrungen gesammelt werden, die ein qualifizierteres oder selbständigeres Arbeiten erlauben als das eines Handlangers (BGH VersR 1992, 1073 unter 2 c - Gatterschneider in einem Sägewerk mit 30jähriger Berufserfahrung).

• OLG Karlsruhe, 06.12.2012 - 12 U 93/12

  Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Verweisung eines früher selbständig …

  Entscheidend ist also eine Gesamtbetrachtung, bei der die die Qualifikation der bisherigen Tätigkeit und die der Vergleichstätigkeit prägenden Umstände verglichen werden (Senat Urteil v. 15.3.2007 -12 U 196/06- VersR 2007, 1212; BGH VersR 1997, 436; BGH VersR 1986, 1113).
• LG Kleve, 14.06.2018 - 6 O 90/14

  Berufsunfähigkeitsversicherung; Berufsbild; Anscheinsbeweis; Lehrling; …

  Welche Einkommenseinbuße als zumutbar anzusehen ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, ohne dass eine generelle Prozentgrenze festgelegt werden könnte (BGH…, Urteil vom 22.10.1997 - IV ZR 259/96, Juris-Rn. 14; OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.03.2007 - 12 U 196/06, Juris-Rn. 26).
• LG Heidelberg, 25.01.2019 - 4 O 165/16

  Berufsunfähigkeitsversicherung - Darlegungslast hinsichtlich fehlender …

  Hierzu bedarf es eines konkreten Vergleichs der Anforderungsprofile der zuletzt ausgeübten Tätigkeit mit der aufgezeigten Verweisungstätigkeit (vgl. OLG Karlsruhe r + s 2008, S. 251 ebenda m.w.N.).
• LG Dortmund, 29.05.2008 - 2 O 20/08

  Anforderungen an die Mitteilung der Leistungseinstellung einer Versicherung …

  Angesichts des geringen Einkommensniveaus, welches der Kläger in den Jahren 2001 bis 2004 mit durchschnittlich nicht einmal 1.000,00 EUR monatlich erzielt hat, hält das Gericht eine Einkommensminderung um ca. 24 % für unzumutbar (vgl. auch OLG Karlsruhe, VersR 2007, 1212: Einkommensminderung von 14% bei einem Jahres-Bruttoeinkommen von etwas mehr als 40.000 EUR unzumutbar; OLG Hamm NJOZ 2008, 1763: Einkommensminderung von 28 % bei einem monatlichen Bruttoeinkommen von ca. 2.500,00 EUR; NVersZ 1999, 517: Einkommenseinbuße von ca. 24 %.
• LG Dortmund, 04.12.2008 - 2 O 478/04

  Beweislast bei Berufung auf eine Behauptung eines Versicherungsagenten durch den …

  Eine besondere Wertschätzung des Klägers im bisherigen betrieblichen Umfeld, die in Verbindung mit der Einkommenseinbuße zu einer Unzumutbarkeit der Verweisung führen könnte (vgl. OLG Karlsruhe VersR 2007, 1212) ist hier nicht dargetan und auch nicht ersichtlich.